Am 24. April 2011 haben die zehn Frankfurter SVV-Abgeordneten
Wolfgang Neumann (DIE LINKE), Sandra Seifert (DIE LINKE), Peter Fritsch (SPD), Dietrich Hanschel (SPD), Thomas Bleck (CDU), Stefan Voss (FDP), Roland Thom (FDP), Hans Dieter Wachner (BürgerBündnis), Meinhard Gutowski (BVB 50 Plus) und Josef Lenden (BI Stadtumbau) folgende E-Mail erhalten:
14.216 Frankfurter gegen grenzüberschreitende Tram
Sehr geehrte Damen und Herren,
als parteiloser Frankfurter habe ich mir meine Meinungsfreiheit genommen und am 06. April 2011 einen Brief an den neuen Bürgermeister von Slubice, Herrn Tomasz Ciszewicz, geschrieben.
Inhalt meines Briefes ist der Umgang mit dem Thema "ÖPNV zwischen Frankfurt und Slubice" und die sich widersprechenden Aussagen des Slubicer Bürgermeisters sowie der Einfluß der 17%-Minderheit auf die Slubicer Politik.
Bei der OB-Wahl am 14.03.2010 haben nur 11.970 Frankfurter ihre gültige Stimme für Herrn Dr. Wilke abgegeben. Trotzdem ist er heute Oberbürgermeister! Am 22.01.2006 haben 14.216 Frankfurter mit gültiger Stimme gegen eine grenzüberschreitende Straßenbahn votiert. Trotzdem tun Herr Dr. Wilke und die im Stadtparlament vertretenen Parteien so, als ob es dieses demokratische Votum nie gegeben hat. Dieses Ignorieren der Entscheidung von 14.216 Frankfurtern ist eine Mischung aus Hilflosigkeit und Arroganz. Offenbar wird in Frankfurt (Oder) in Sachen DEMOKRATIE mit zweierlei Maß gemessen!
Auch wenn formaljuristisch die Bindungsfrist für einen ordentlichen Bürgerentscheid gemäß Kommunalverfassung nur zwei Jahre beträgt, so besteht praktisch jedoch weiterhin die 83%-Mehrheit in Frankfurt gegen eine grenzüberschreitende Tram-Linie.
Auf der Internetseite www.rotofo.de/83prozent können alle Frankfurter meinen Brief an Herrn Tomasz Ciszewicz zur Kenntnis nehmen.
Ich werde auch bei der dritten oder vierten Bürgerbefragung zu diesem Thema gegen eine grenzüberschreitende Tram stimmen. Meine Argumente habe ich auf www.rotofo.de/83prozent veröffentlicht!
Mit freundlichem Gruß
Roland Totzauer
Frankfurt (Oder)
www.rotofo.de/83prozent |